Kombination aus Sparanstrengungen und Zukunftsinvestionen

Markus Schmitt aus St. Ingbert und Doris Arnold aus Blieskastel-Biesingen sehen in der Umsetzung des Haushaltplan 2010 die konsequente Umsetzung der in den Koalitionsverhandlungen erreichten Ergebnisse. Alle wichtigen Themenfelder der Grünen Kreistagspolitik wurden aufgegriffen und in entsprechende Haushaltsstellen eingebracht. Lassen Sie uns die wichtigsten Themenblöcke kurz herausheben:

• Für den Bereich Bildung wollen wir beispielhaft die Weiterentwicklung des Leibniz-Gymansiums anführen. Der Grundstein wurde hier im Haushalt gelegt, die Feinarbeit wird uns im Jahresverlauf noch entsprechend beschäftigen.
• Bei Punkt zwei des Koalitionsvertrages haben wir die Weiterentwicklung der Biosphäre Bliesgau aufgeschrieben. Hier haben wir im Bereich der Saarpfalz Touristik Mittel ausgehandelt , die den sanften Tourismus in unserer Region weiter fördern werden und somit die Fortentwicklung garantieren.
• Im Bereich Arbeitsmarktpolitik wollen und müssen wir die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortschreiben und die Veränderungen, die im Jahresverlauf von der Bundesseite kommen, wiedereinmal optimal für den SPK umsetzen.
• Für das Themenfeld „Gesundheit und Soziales“ möchten wir die gute Gesundheitsversorgung im SPK anführen. Das Kreiskrankenhaus St. Ingbert hat sich in den letzten Jahren zu einem äußerst effizienten Krankenhaus mit gutem Ruf in vielen Fachbereichen entwickelt. Hier gilt es den Gesundheitspark weiterzuentwickeln und somit Standortsicherung zu betreiben. Entsprechende Mittel sind auch hier im HH vorgesehen.
• Im Bereich des Öffentlichen Nahverkehrs bedarf es auch einer ständigen Überprüfung der Wirtschaftlichkeit und der Optimierung einzelner Strecken. Überkapazitäten und Parallelverkehre sind zu vermeiden. Dies wurde evaluiert
  und durch die mögliche Neuverhandlung der einzelnen Verträge bereits in Gang gebracht. Besonders stolz sind die Grünen, das die im Saarpfalzkreis erprobten Nachtbusverbindungen landesweit Anerkennung gefunden haben und nun flächendeckend kopiert werden sollen.

Zum letzten Hauptthemenfeld des Kreistagshaushaltes ist es wichtig die Verbindung zu unseren Städten und Gemeinden herzustellen. Gerade vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise müssen unsere Kommunen einen ungeahnten Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen verkraften. Dadurch spannt sich die Finanzsituation der Partner unseres Kreises noch weiter an.
Auch dies haben wir getan, indem wir folgende Grundregel grüner nachhaltiger Haushaltspolitik eingehalten haben:

Sparen wo es möglich ist, nachhaltig investieren wo es notwendig ist.