• Für den Bereich Bildung wollen wir beispielhaft die Weiterentwicklung des Leibniz-Gymansiums anführen. Der Grundstein wurde hier im Haushalt gelegt, die Feinarbeit wird uns im Jahresverlauf noch entsprechend beschäftigen.
• Bei Punkt zwei des Koalitionsvertrages haben wir die Weiterentwicklung der Biosphäre Bliesgau aufgeschrieben. Hier haben wir im Bereich der Saarpfalz Touristik Mittel ausgehandelt , die den sanften Tourismus in unserer Region weiter fördern werden und somit die Fortentwicklung garantieren.
• Im Bereich Arbeitsmarktpolitik wollen und müssen wir die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortschreiben und die Veränderungen, die im Jahresverlauf von der Bundesseite kommen, wiedereinmal optimal für den SPK umsetzen.
• Für das Themenfeld „Gesundheit und Soziales“ möchten wir die gute Gesundheitsversorgung im SPK anführen. Das Kreiskrankenhaus St. Ingbert hat sich in den letzten Jahren zu einem äußerst effizienten Krankenhaus mit gutem Ruf in vielen Fachbereichen entwickelt. Hier gilt es den Gesundheitspark weiterzuentwickeln und somit Standortsicherung zu betreiben. Entsprechende Mittel sind auch hier im HH vorgesehen.
• Im Bereich des Öffentlichen Nahverkehrs bedarf es auch einer ständigen Überprüfung der Wirtschaftlichkeit und der Optimierung einzelner Strecken. Überkapazitäten und Parallelverkehre sind zu vermeiden. Dies wurde evaluiert
  und durch die mögliche Neuverhandlung der einzelnen Verträge bereits in Gang gebracht. Besonders stolz sind die Grünen, das die im Saarpfalzkreis erprobten Nachtbusverbindungen landesweit Anerkennung gefunden haben und nun flächendeckend kopiert werden sollen.

Zum letzten Hauptthemenfeld des Kreistagshaushaltes ist es wichtig die Verbindung zu unseren Städten und Gemeinden herzustellen. Gerade vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise müssen unsere Kommunen einen ungeahnten Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen verkraften. Dadurch spannt sich die Finanzsituation der Partner unseres Kreises noch weiter an.
Auch dies haben wir getan, indem wir folgende Grundregel grüner nachhaltiger Haushaltspolitik eingehalten haben:

Sparen wo es möglich ist, nachhaltig investieren wo es notwendig ist.

Trotz städtischer Siedlung muss z. B. im ökologischen Bereich konsequent gehandelt werden: im Naturschutz, Wasser und- Gewässerschutz , Bodenschutz, Artenschutz, bei naturnaher Waldbewirtschaftung, Abfallwirtschaft/ Kreislaufwirtschaft( neues Wertstoffzentrum, Restmüllverwiegung), Klimaschutz /Ausbau Erneuerbarer Energien –Steigerung der Energieeffizienz, beim Ausbau des sanften Verkehrs wie OPNV, Radwegenetz , bei entsprechender städtebaulicher Weiterentwicklung usw.

Der schon begonnene Weg hin zu einem wirkungsvollen Gesundheitsstandort inkl. Erholung und Wellness usw. hat noch große Entfaltungsmöglichkeiten z. B .im Gesundheitspark, aber auch durch private Unternehmen.

St. Ingbert kann seinen schon starken Bildungsstandort für die Biosphäre durch neue Angebote noch breiter und zukunftsgerichteter ausbauen.
Das Betreuungsangebot in Schulen, Krippen, Kindergärten, Tagestätten usw. kann noch erweitert, qualifiziert und um Biosphäreninhalte, gesunde Essensangebote und naturnahe Einrichtungen erweitert werden.
Das VHS – Angebot ist um weitere Bildungsinhalte z.B. Biosphäre anzureichern.
Neue Modelle des Zusammenlebens wie z.B. in 3-Generationenhäusern können ausprobiert werden.
Zusätzliche Freizeit- Angebote und bessere Strukturen für Jung und Alt können realisiert werden, insbesondere in den Stadt – und Ortsteilen.
Der schleichenden Armut bei Kindern, bei Alleinerziehenden, Jungen und Alten ist aktuell und vorbeugend entgegen zu wirken.
Integration, interkultureller und interreligiöser Dialog sollten organisiert und intensiviert werden .Der Ausländerbeirat ist hier u.a. gefordert.

Die Kunst –und Kulturstadt muss wieder mehr gestärkt werden durch die Verwirklichung des Kunst- und Kulturzentrums mit dem Weisgerbermuseum, durch das Jugend- und Bildungszentrum in der ehemaligen Baumwollspinnerei.
Die Revitalisierung der St. Ingberter Industriekultur muss weiter geführt und mit Leben gefüllt werden wie z.B. in der Alten Schmelz.
Die industrielle Vergangenheit könnte durch ein Industriemuseum lebendig gehalten werden.
Der Weg der Revitalisierung alter Industriebrachen ist fort zu setzten z.B. auf dem ehemaligen Klebergelände.

Auf dem Feld der Wirtschaft muss St. Ingbert auf zukunftsorientierte, ökologische und soziale Zukunftsmärkte , Zukunftsbranchen, Unternehmen, Produkte/ Dienstleistungen, Produktionsverfahren und logistische Strukturen setzen. Unternehmen in den Feldern Forschung und Entwicklung sind zu gründen oder anzusiedeln. Die Nähe zur Universität Saarbrücken ist hier zu nutzen.

Das Wirtschaftsleben in der Innenstadt und in den Ortszentren muss durch innovative Wirtschaftsförderung und innovatives Citymanagement gestärkt werden. Hierbei sind neue Angebote im inhaltlichen Sinne der Biosphäre aufzugreifen. Schließlich ist St. Ingbert großer Markt für Produkte aus dem ländlichen Raum der Biosphäre.

St. Ingbert kann als Teil der Biosphäre auf allen Feldern interessante touristische Angebote entwickeln und bewerben. Die Stadtverwaltung hat z.B. in Zusammenarbeit mit der Saar –Pfalz- Touristik tolle Angebote rund um das zukünftige Kunst- und Kulturzentrum in der ehemaligen Baumwollspinnerei entworfen. Hier gibt es für St. Ingbert noch ein großes Potenzial auszuschöpfen.

Bürgerinitiativen wie z.B. die Solarinitiative, die Bürgersolargenossenschaft, Fahrradinitiative, der Kinowerkstattverein, der Eine Weltladen, Kirchen und caritative Organisationen ( Sozialtafel, Sozialkaufhaus) , viele Vereine , Stadt –und Ortsräte, Stadtverwaltung und Unternehmen haben schon auf vielfältige Weise begonnen die Weichen im Sinne der Biosphärenstadt/Biosphäre zu stellen. Dies gilt es in den kommenden Jahren in aller Breite fortzusetzen und zu intensivieren.

Die EU, der Bund, das Land, bieten umfangreiche Fördermittel an, die für kommunale und interkommunale Projekte heran gezogen werden können. Dafür müssen in der Stadt, in allen Kommunen der Biosphäre, beim Biosphärenzweckverband, beim Land Spezialisten für die Fördermittelprogramme , Fördermittelbeantragung und Erlangung eingesetzt und koordiniert werden.
Ebenso müssen in diesem Sinne in St. Ingbert und den anderen Kommunen Projektentwickler installiert und ans Werk gehen.
Auch die neue Landesregierung unterstützt die Biosphärenstadt St. Ingbert wie die gesamte Biosphärenregion Bliesgau mit Sicherheit gerne, denn die Biosphärenregion ist auch eine Aushängeschild für das gesamte Land.

Nutzen wir in diesem neuen Jahrzehnt die große Chance als Stadt in der Biosphäre Bliesgau.

Jürgen Berthold - Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Finanz- und Wirtschaftsauschusses des Stadtrates

Die grüne Stadtratsfraktion hat in den vergangenen 5 Jahren im Stadtrat für viele ökologische, soziale und kulturelle Projekte/ Investitionen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und im Sinne der Biosphärenstadt St. Ingbert gekämpft.

Zahlreiche dieser Projekte/ Investitionen wurden nun durch Zustimmung der grünen Stadtratsfraktion ,mit dem Doppelhaushalt 2009 u.2010 beschlossen.

Insgesamt werden 8 Millionen in 2009 und 4 Millionen in 2010 investiert. Diese Investitionen sind zugleich in dieser tiefgreifenden Wirtschaftskrise ein St. Ingberter Konjunkturprogramm zur Sicherung der St. Ingberte Unternehmen und Arbeitsplätze. Dieses Investitionsprogramm musste, damit es bald greift und wirkt, schnellstens auf den Weg gebracht werden.

Beschlossene Projekte und Investitionen:

• Mit der Revitalisierung der ehemaligen Baumwollspinnerei wird die größte Investition getätigt = 3,3 Millionen.( Über 2 Mill. Werden vom Land bezuschusst) . Herzstück des neuen Kunst – und Kulturzentrums wird das neue und größere Weisgerbermuseum mit zukünftigen, bedeutenden Wechselausstellungen sein. In weiteren Etagen werden Kunstgalerien , ein Jugend –und Kulturzentrum und die Kinowerkstatt angesiedelt. Im Erdgeschoss werden auch Flächen vermietet.
  Das Kunst –und Kulturzentrum soll weit in die Großregion Saar – Lor – Lux ausstrahlen und darüber hinaus. Es wird den Kunst –und Kulturstandort St. Ingbert weiter aufwerten. Viele Menschen werden dadurch St. Ingbert besuchen, in der Stadt verweilen und auch konsumieren. Deshalb ist die Investition in das Kunst –und Kulturzentrum zugleich Wirtschaftsförderung zur Belebung unserer Innenstadt. Um dies zu bekräftigen, wird das Areal der Baumwollspinnerei zur Fußgängerzone hin geöffnet und angebunden.
  Mit der Umgestaltung der ehemaligen Baumwollspinnerei werden gleichermaßen in Kunst –und Kultur, in Erhaltung und Belebung alter Industriekultur, in Energieeinsparung und Klimaschutz, in Attraktivitätssteigerung und Aufwertung der Innenstadt, in Sicherung von Betrieben und Arbeitsplätzen investiert.
  Dies ist ein bestes Beispiel für die Verknüpfung von Kunst und Kultur, Ökologie, Soziales und Ökonomie im Sinne der Biosphärenstadt St. Ingbert, im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung.

• 1,1 Millionen ( Ein Großteil wird von Bund u. Land gefördert) werden in neue Krippenplätze, in Sanierung und Modernisierung von Kindergärten investiert. 2009 finden die Maßnahmen an der Luitpoldschule, Herz Mariä, St. Franziskus und Detzelstraße statt. 2010 werden die Maßnahmen bei den Einrichtungen Jugendheimstraße und St. Hildegard durch geführt. Der durch Brandstiftung zerstörte Kindergarten in Oberwürzbach wird wieder aufgebaut und erhält erstmals Krippenplätze. Damit wird der Nachfrage vieler Eltern nach Krippen –und Kindergartenplätzen entsprochen und werden die Wartelisten abgebaut. St. Ingbert wird wieder ein Stück familien- und kinderfreundlicher.

• 2,4 Millionen ( 1,1 Mill.Zuschuss ) werden in Gewässerschutz investiert. Dies zum Schutze des Grund –und Trinkwassers , zum Schutz und zur Erhaltung unserer Oberflächengewässers einschl. Renaturierung – für heutige und nachfolgende Generationen.

• Weitere Investitionen werden im Rahmen des von uns Grünen initiierten Energiemanagements zur Energieeinsparung , zum Einsatz erneuerbarer Energien und zum Bau von Nahwärmeinseln ausgeführt. Ziele sind die Reduzierung von fossilen Energieträgern Kohle, Öl , Gas, Ressourceneinsparung und Klimaschutz. Gleichzeitig werden die Energiekosten der Stadt gesenkt.

• Eine weitere ökologische Aufwertung unserer Biosphärenstadt stellt die Verlagerung, Vergrößerung, Angebotserweiterung unseres Wertstoffhofes dar- mit zusätzlichen Öffnungszeiten und Öffnungstagen. Damit werden immer mehr Wertstoffe in den Wirtschaftskreislauf zurück geführt , Einnahmen erzielt, der Restmüll reduziert und insgesamt Kosten eingespart. Der EVS bezuschusst diese Maßnahme. Zu diesem Konzept gehören auch die Ausgaben für die technische Ausrüstung zur Restmüllverwiegung, die 2011 eingeführt wird. Dann können die St. Ingberter immer mehr Wertstoffe zum Wertstoffhof bringen , ihren Restmüll radikal reduzieren und Gebühren über das geringe Restmüllgewicht in der grauen Tonne einsparen. Das ist die konsequente Umsetzung des Verursacherprinzips, wie es Ökologen seit Jahrzehnten fordern und wir Grünen es seit Bestehen angestrebt haben.

Durch Änderungsanträge hat die grüne Stadtratsfraktion noch zusätzliche Mittel durchgesetzt:

• Mittel für Radwege
• Planung des Englischen Gartens auf der Alten Schmelz
• für das Bündnis Familie
• für die Frauenbeauftragte
• für den Behindertenbeauftragten und
• für die Sozialtafel und das Sozialkaufhaus.

Oberstes Ziel des Stadtrates und der Stadtverwaltung ist ein ausgeglichener Haushalt.
Auf der Einnahmenseite wird es 2009 und 2010 erheblich weniger Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der Unternehmenssteuerreform 2008 und wegen der Wirtschaftskrise geben. Auch die vom Stadtrat vor 3 Jahren einstimmig beschlossene Gewerbesteuersenkung auf 270v.H wirkt sich 2009 noch einnahmeschwächend aus.( In den vergangenen 3 Jahren wurden die St. Ingberter Unternehmen durch den niedrigen Hebesatz um 22 Millionen entlastet.) Auf der Ausgabenseite ist die Kreisumlage stark gestiegen.
Die Stadtverwaltung hatte eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes von 270v.H. auf 390v.H. gefordert. Zusätzliche die Erhöhung der Grundsteuer B auf 400v.H.
Diese Erhöhungen lehnten wir GRÜNEN ab, da wir die St. Ingberter Unternehmen in dieser tiefgreifenden Wirtschaftskrise nicht so hoch mehr belasten wollten. Auch die Grundsteuererhöhung lehnten wir ab, da die Bürger schon unter hohen Abgaben leiden.

Der Doppelhaushalt wird nun durch Entnahme von Mitteln aus der Rücklage ( Die Stadt hat in guten Jahren Millionen für schlechte Zeiten zurück gelegt ) und durch eine moderate Gewerbesteuererhöhung auf 360v.H ausgeglichen. Um diese Gewerbesteuererhöhung kamen wir nicht herum. Der Haushalt muss von der Kommunalaufsicht genehmigt werden. Die Genehmigung wird nur erteilt, wenn die Stadt nach dem Kommunalen Selbstverwaltungsgesetz ihre Einnahmemöglichkeiten angemessen ausschöpft. Ohne die Erhöhung der Gewerbesteuer auf den moderaten Hebesatz von 360v.H. wäre der Doppelhaushalt nicht ausgeglichen und nicht genehmigt worden.

Die SPD – Fraktion hat bis zu letzt als einzige Partei im Stadtrat die Gewerbesteuererhöhung ab 2010 auf den Hebesatz von 390 v. H gefordert und das auch noch rückwirkend für 2009. Die SPD wollte also die St. Ingberter mittleren und kleinen Unternehmen am stärksten belasten.
Dies lehnten, aufgrund der tiefgreifenden Wirtschaftskrise, wir und alle anderen Parteien im Stadtrat ab.
Seitdem diffamiert der Fraktionsvorsitzende der SPD – Fraktion den beschlossenen Doppelhaushalt als Scheinhaushalt und wirft den Fraktionen, die dem Doppelhaushalt aus Verantwortung für St Ingbert zugestimmt haben, Wählertäuschung vor.

Dies weisen wir entschieden zurück.
Das der Doppelhaushalt 2009 / 2010 seriös finanziert ist , bestätigen die Worte in der Saarbrücker Zeitung am 18. Mai vom städtischen Kämmerer „ Der Haushalt ist realistisch , nachvollziehbar und genehmigungsfähig“

Bei der Diffamierung des beschlossenen Doppelhaushaltes durch die SPD – Fraktion handelt es sich nach grüner Meinung um ein all zu durchschaubares Wahlkampfmanöver, auf das die Bürger sicher nicht herein fallen.

Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Stadtrat sind stolz darauf, mit dem Doppelhaushalt Millionen – Investitionen für die nachhaltige Entwicklung St. Ingberts auf den Weg gebracht zu haben.

Mit Ihrer nun seit Wochen andauernden Präsenz auf dem St. Ingberter Wochenmarkt wird das persönliche Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Keine andere Partei ist dabei so stark vertreten wie die Grünen meint Parteivorsitzender Markus Schmitt.
“Wir für St. Ingbert wird praktisch gelebt”. Das will heißen das sich alle Kandidatinnen und Kandidaten abwechselnd an unseren Ständen präsentieren und versuchen auf die dringlichsten Fragen einzugehen.

Während bei den anderen Parteien selten bekannte Kandidaten zu sehen sind bei uns Kreistags- Standtrats- und Ortsratskandidaten immer wieder präsent.
Auch was die Wahlkampfstrategien der Parteien angeht hat das Team der Grünen um Wahlkampfleiter Jürgen Berthold die Nase ganz weit vorne.

“Wir verschenken keine Dauerschreiber und Fähnchen, wir erklären zum Beispiel die BIOSPHÄRENREGION BLIESGAU”

Wie das praktisch funktioniert ist einfach erklärt:
Ein Joghurt aus der Biolandmilchproduktion Wack vom Eichelbergerhof am Römerweg sagt mehr als tausend Worte. Es ist ein klassisches Beispiel wie regional gesund produziete Lebensmittel ohne große Transportwege frisch und  einfach zum Verbraucher gelangen und so die Umwelt schonen und regionale Arbeitsplätze schaffen und sichern.

Dieses Wahlkampfgeschenk zeigt auch symbolisch, dass die Grünen gerne neue Wege gehen und sich von den anderen Parteien positiv absetzen.

Weitere Themen werden dann auch schnell gefunden und ein kompetenter Ansprechpartner ist immer vor Ort, da auch die aktuellen Mitglieder der Kreistages, des Stadtrates und des Ortsrates St. Ingbert Mitte am Stand helfen.

Wir laden Sie ein, uns zu besuchen.

ab 9.00 Uhr bis etwa 12.00 Uhr

Nachdem nun auch im Regionalverband Saarbrücken Nachtbuslinien eingeführt wurden, bekräftigt die Grüne Jugend ihre Forderung nach einem flächendeckenden Nachtverkehrsnetz im gesamten Saarland. Dazu startet die Grüne Jugend am kommenden Ostersamstag eine Nachtverkehrskampagne unter dem Motto “Mehr Verkehr”. Begleitet wird der Kampagnenauftakt von einem Nachtbus der in der Osternacht eine Rundtour durch alle großen saarländischen Städte unternimmt. In St. Ingbert wird er ab 19 Uhr an der Alten Kirche in der Fußgängerzone zu Gast sein und über die Möglichkeiten von Nachtverkehr in der Stadt zu informieren. Christian Bohr (21), Sprecher der Grünen Jugend St. Ingbert erklärte dazu: “Mit der Nachtverkehrskampagne wollen wir ein Zeichen für mehr Nachtverkehr im Saarland und speziell auch in der Stadt St. Ingbert setzen. Was im Regionalverband Saarbrücken seit kurzem möglich ist, muss nun auch in St. Ingbert möglich werden. Deswegen freuen wir uns, dass der Nachtbus der Grünen Jugend auch in St. Ingbert Station machen wird. Wir wollen mit unserer Forderung besonders jungen Menschen aus den Stadtteilen eine höhere Mobilität verleihen. Dabei geht es um viel mehr als nur um Nachtverkehr: Es geht um die Attraktivität der Stadt für junge Menschen und damit um die Zukunft St. Ingberts.”

Markus Schmitt, Parteivorsitzender der St. Ingberter Grünen fordert alle Parteien und den Oberbürgermeister Georg Jung dazu auf, ein Zeichen für Gewaltfreie Konfliktlösungen in der Tibetproblematik zu zeigen.
In Tibet werden aktuell die Menschenrechte mit Füßen getreten, das fordert auch von uns St. Ingbertern ein Zeichen der Intervention. Als adäquate Antwort sollte der St. Ingberter Verwaltungschef im Namen aller St. Ingberter ein deutliches Signal aussenden. Da am St. Ingberter Rathaus bereits eine Fahne weht, könnte man hier schnell und deutlich die richtigen Signale aussenden“ , meint Markus Schmitt. Ebenso sollte eine Presseerklärung zu diesem Thema an alle relevanten Medien von Seiten der Stadt aus erfolgen. Es ist ein Zeichen von Christlichem Miteinander andere Religionen in Ihrer Ausübung nicht zu hindern.

[Quelle: Saarbrücker Zeitung, Lokalteil IGB 9.3.09, S. C2]